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Anlass für die Fortschreibung des Rahmen-Hygieneplans waren Anpassungs- oder Ergänzungbedarfe in folgenden Kapiteln:

  • Kapitel 10: Lüftung
  • Kapitel 13: Speiseneinnahme - vom Pausenbrot bis zur Schulkantine
  • Kapitel 18: Infektionsschutz beim Musizieren
  • Kapitel 24: Schutz von Personen in Schulen, die besonderen gesundheitlichen Risiken unterliegen
  • Kapitel 24.1: Ergänzende Hinweise zum Umgang mit Schülerinnen und Schülern aus Risikogruppen

    Wesentliche Änderungen zur vorherigen Fassung sind in blauer Schrift hervorgehoben.

  • Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan Corona Schule (PDF)

Quelle: Niedersächsisches Kultusministerium (22.10.2020)

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Start im eingeschränkten Regelbetrieb, Empfehlung der Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht an weiterführenden Schulen, erhöhter Schutz vulnerabler Angehöriger, Lüften nach 20-5-20

Die Schulen in Niedersachsen setzen den eingeschränkten Regelbetrieb mit Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler nach den Herbstferien fort. Am kommenden Montag werde „landesweit im Szenario A gestartet", teilte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne am heutigen Donnerstag in Hannover mit.

Eine Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (MS) und dem Landesgesundheitsamt (NLGA) in dieser Woche habe ergeben, dass auch die verschärfte Infektionslage dies zulasse.

Tonne: „Das ist ein wichtiges Signal an die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und die Lehrkräfte. Der Lockdown im Frühjahr hat gezeigt, dass dem Bildungssystem eine gesamtgesellschaftlich herausragende Bedeutung zukommt. Neben der Erfüllung des Bildungsauftrages als zentraler Aufgabe von Kita und Schule sind die Qualität und die Verlässlichkeit der Betreuung für die Familien von höchster Bedeutung. Zudem haben Kita und Schule einmal mehr ihre wichtige soziale Funktion für die Kinder und Jugendlichen gezeigt. Sie sind als Lern- und Lebensorte in der Pandemie besonders schutzwürdige Güter", erklärte der Minister.

Um den Präsenzbetrieb in den Schulen zu gewährleisten und gleichzeitig den Gesundheitsschutz für Schülerinnen und Schüler sowie alle an Schule Beschäftigte zu erhöhen, sind in der aktuellen Lage mit steigenden Infektionen mit SARS-CoV-2 Anpassungen notwendig.

Daher stehen nach den Herbstferien folgende Neuerungen an:

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Das Kultusministerium hat dreineue Erlasse zur angepassten Vermittlung des Lernstoffs in Zeiten der Corona-Pandemie veröffentlicht. Es werden die Anpassungen zur Nachholung von versäumten Lernstoffinhalten aus dem letzten Schuljahr, sowie Festlegungen zum eventuell notwendigen Distanzlernen getroffen.

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Die Stadt Braunschweig hat am 28. 09.2020 einen Elternbrief zu den aktuellen Corona-Fällen an Braunschweiger Schulen veröffentlicht. Er beschreibt die Verhaltensempfehlungen beim Auftreten von Corona-Infektionen an Schulen. 

Elternbrief der Stadt Braunschweig vom 28.09.2020 (PDF)

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Am am 25. September 2020 hat der Kultusminister von Niedersachsen einen Elternbrief zur Corona-Lage an den Schulen in Niedersachsen veröffentlicht. Er weist in diesem Brief auch auf das Schaubild zum Umgang mit Krankheitssymptomen während der Erkältungszeit hin.

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An den Stadtelternrat wurde die Anfrage gestellt, ob die anstehenden Wahlen der Elternvertretungen in Zeiten des eingeschränkten Regelbetriebs der Schulen unter Corona-Bedingungen auch alternativ Digital, oder als Briefwahl durchgeführt werden können.
Wir haben diese Frage an die Landesschulbehörde weitergeleitet und folgende Antwort erhalten:


Nach der Niedersächsischen Elternwahlordnung (ElternwahlO) sind die Wahlen der Elternvertretungen in Präsenzveranstaltungen durchzuführen. Es sind weder Telefon-/Videokonferenzen noch Briefwahlen vorgesehen. Dies gilt grundsätzlich auch in Zeiten des eingeschränkten Regelbetriebs der Schulen unter Corona-Bedingungen.

Nach § 1 ElternwahlO kann das aktive Wahlrecht nur in der Wahlversammlung ausgeübt werden. Die Bestimmungen in § 2 ElternwahlO verdeutlichen, dass die Wahlversammlung als Präsenzversammlung konzipiert ist (z.B. müssen sich alle Anwesenden in eine Anwesenheitsliste eintragen und gewählt wird durch Handaufheben oder durch Stimmzettel).

Die abschließenden Vorschriften aus der ElternwahlO sind nicht disponibel und können daher durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht nach Belieben modifiziert werden. Gegen die Abweichung von Präsenzveranstaltungen für die Wahlen sprechen auch die Regelungen gem. § 11 ElternwahlO, wonach gegen die Wahl Einspruch eingelegt werden kann mit der Begründung, dass gegen wesentliche Vorschriften über die Wahlberechtigung, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen und dadurch das Wahlergebnis beeinflusst worden ist.

Auch eine Stückelung der Versammlung in „Klassenabschnitte“ würde der Zielrichtung in der ElternwahlO nicht gerecht. Nach § 1 ElternwahlO kann das aktive Wahlrecht nur in der Wahlversammlung ausgeübt werden; eine Stückelung in mehrere „Unterversammlungen“ ist hingegen nicht vorgesehen und würde auch der Zielrichtung einer Wahlversammlung (dem Wortsinn nach also eine Zusammenkunft) nicht gerecht.

Eine digitale Konferenz genügt nicht den Anforderungen der ElternwahlO. Die Vorschriften der ElternwahlO zielen primär auf eine Wahlversammlung in Sinne einer Präsenzveranstaltung vor Ort ab. Zudem kann eine geheime Wahl nicht telefonisch oder per Video erfolgen, sondern ist per Stimmzetteln vorzunehmen.

Danach sind Abstimmungen, Elternversammlungen, Wahlen etc. in digitaler Form nicht zulässig.

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Fachbereichsleiter Recht
Niedersächsische Landesschulbehörde
Regionalabteilung Braunschweig
Dezernat 1 – Fachbereich Recht-

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Das Kultusministerium hat zum Schulstart nach den Sommerferien eine Pressemitteilung herausgegeben. Neben dem bereits bekannten Rahmenhygiene-Plan und den Corona-Leitfäden, wurde auch eine Handreichung "Umgang mit coronabedingten Lernrückständen" veröffentlicht.

Die aktuell gültigen Regelungen zur Durchführung von Elternabenden und Elternsprechtagen sind im "Rahmenhygieneplan Schule" im Kapitel 20 zu finden.

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Rundmail der Stadt Braunschweig vom 25.08.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
das neue Schuljahr steht kurz bevor und die Vorbereitungen in den Schulen laufen auf Hochtouren. Nach bislang vorliegenden Informationen seitens des Niedersächsischen Kultusministeriums starten die Schulen nach den Sommerferien im eingeschränkten Regelbetrieb (Szenario A).

Der aktuell gültige Rahmen-Hygieneplan Corona Schule ist Anfang August 2020 veröffentlicht worden und enthält einige Neuerungen u. a. zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bzw. zur Maskenpflicht. Hierzu sowie zu den Quarantäneregelungen und Desinfektionsmittelspendern möchte ich Ihnen einige Hinweise und Empfehlungen geben, um Sie bei der Bewältigung des Schulalltags zu unterstützen.

  1. Leitfaden "Schule in Corona-Zeiten 2.0"
  2. Neue Schüler-Monatskarten
  3. Aufzeichnung der öffentlichen Sitzung des Stadtelternrat vom 1. Juli 2020
  4. 2. Elternbrief des Kultusministers (5.6.2020)
  5. Wiederaufnahme des Schulbetriebs; 1. Elternbrief
   
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