Details

BEFREIUNG VOM UNTERRICHT AUCH AM 17. UND 18. DEZEMBER AUF ANTRAG MÖGLICH

Durch zwei zusätzliche unterrichtsfreie Tage werden die Weihnachtsferien in Niedersachsen verlängert und beginnen nunmehr bereits am Montag, dem 21. Dezember 2020. Letzter Schultag wird demnach Freitag, der 18. Dezember 2020, sein, wie Kultusminister Grant Hendrik Tonne am (heutigen) Dienstag mitgeteilt hat. Hintergrund ist, ein gemeinsames Weihnachfest in höherer Sicherheit vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu ermöglichen. Ein Notbetreuungsangebot an den Tagen Montag, 21. Dezember 2020, und Dienstag, 22. Dezember 2020, ist an den Schulen für die Jahrgänge 1-6 bedarfsgerecht vorzuhalten.

Minister Tonne: „Über zwei zusätzliche freie Tage, an denen die Kinder und Jugendlichen ihre Kontakte zu anderen deutlich einschränken können, leisten wir schulseitig einen Beitrag, das Infektionsgeschehen vor Weihnachten abzudämpfen. Das ist Länderlinie und wurde letztes Wochenende so abgestimmt. Dieses abgestimmte Vorgehen bei den Ferien ist ein wichtiger Beitrag für eine wirksame Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2.

Die Zeitspanne zwischen dem letzten Schultag und Heiligabend vergrößert sich durch die zwei zusätzlichen Tage auf insgesamt fünf Tage. Das ist gut, dürfte nach der aktuellen Erkenntnislage aber nicht für alle Konstellationen ausreichend Sicherheit bieten.

Für die Familien, die in dieser bisher ungekannten Sondersituation mit Blick auf Familienmitglieder und Angehörige aus Risikogruppen weitergehenden Schutz zum Weihnachtfest benötigen, schaffen wir deshalb zudem die Möglichkeit, ihre Kinder in diesem Jahr an den Tagen Donnerstag,17. Dezember 2020, und/oder Freitag, 18. Dezember 2020, per formlosem Antrag vom Präsenzunterricht befreien zu lassen. Kinder, deren Eltern von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, hätten ihren letzten Schultag 2020 dann bereits am 16. Dezember 2020.

Bis Heiligabend wären demnach acht Tage Zeit für die Schülerinnen und Schüler, um sich zu isolieren und Kontakte zu minimieren. Das kommt einem hohen Maß an Sicherheit gleich und kann ein weiterer Baustein sein für ein gemeinsames Weihnachfest mit möglichst wenig Angst vor dem Coronavirus. Wir wollen damit einen Beitrag leisten, besonders gefährdete Menschen auch besonders zu schützen."

Quelle: Presseinformation Kultusministerium Niedersachsen (24.11.2020)

Details

Anlass für die Fortschreibung des Rahmen Hygieneplan Corona Schule vom 19.11.2020 waren die Änderungen der Corona-Verordnung sowie Anpassungs- oder Ergänzungbedarfe insbesondere in folgenden Kapiteln:

  • Kapitel 6.4 Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
  • Kapitel 13 Speiseneinnahme - vom Pausenbrot bis zur Schulkantine
  • Kapitel 15 Ganztagsbetrieb
  • Kapitel 17 Infektionsschutz im Schulsport
  • Kapitel 18 Infektionsschutz beim Musizieren
  • Kapitel 28 Schutz von Personen in Schulen, die besonderen gesundheitlichen
    Risiken unterliegen
  • Kapitel 28.1 Ergänzende Hinweise zum Umgang mit Schülerinnen und Schülern aus
    Risikogruppen

Außerdem wurden die Inhalte des Erlasses „Hinweise zum Rahmen-Hygieneplan“ vom 11.09.2020 in die Kapitel 19 bis 22 und 28 übernommen (Darstellendes Spiel, praktisches und experimentelles Arbeiten, Verarbeitung von Lebensmitteln im Unterricht und Evakuierungs-übungen). Der Erlass wird hiermit aufgehoben.

Wesentliche Änderungen zur vorherigen Fassung sind in blauer Schrift hervorgehoben.

Details

Ab Montag, dem 2. November 2020, müssen Schülerinnen und Schüler an weiterführenden und berufsbildenden Schulen in Corona-Risikogebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz ab 50 eine Mund-Nase-Bedeckung (MNB) im Unterricht tragen. Zudem definiert das Land über die neue Corona-Verordnung klare Voraussetzungen für einen Wechsel von Schulen in das „Szenario B" in geteilten Lerngruppen (Unterricht im Wechselmodell): Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz ab 100 in Kombination mit einer Infektionsschutzmaßnahme an einer Schule soll eben diese Schule zu „geteilten Klassen", in der Regel für 14 Tage, übergehen. Im Grundsatz bleibt es dabei, dass die Schulen in Niedersachsen den eingeschränkten Regelbetrieb mit Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler anbieten („Szenario A").

Mit den neuen Regelungen sollen der Infektionsschutz in den niedersächsischen Schulen sowie die Transparenz für Maßnahmen vor Ort erhöht werden, wie Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne erklärte. „Mit der neuen Corona-Verordnung legt Niedersachsen als erstes Land einen abgestuften Reaktions-Katalog für den Schulbereich vor. Das Ziel ist, den Präsenzbetrieb zu schützen und so lange wie vertretbar aufrechtzuerhalten. Das ist wichtig für die Kinder und für die Eltern. Zudem gilt es, klare Orientierung in unsicheren Zeiten zu geben. Daher legen wir fest, wann es an der Zeit ist, die Klassengröße zu halbieren und damit die Präsenz im Klassenzimmer zu reduzieren. Das gibt den Gesundheitsämtern, aber auch den Schulleitungen und Lehrkräften sowie den Schülerinnen und Schülern und deren Eltern Klarheit, ab wann welche Schritte erfolgen. Oberste Maxime bleibt weiterhin, dass der Gesundheitsschutz für die Kinder sowie aller in Schule Beschäftigter gewahrt bleibt. Hierfür evaluieren wir das Infektionsgeschehen stets neu", so Tonne.

Details

2020 10 27 Tumbnail 

Details

Start im eingeschränkten Regelbetrieb, Empfehlung der Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht an weiterführenden Schulen, erhöhter Schutz vulnerabler Angehöriger, Lüften nach 20-5-20

Die Schulen in Niedersachsen setzen den eingeschränkten Regelbetrieb mit Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler nach den Herbstferien fort. Am kommenden Montag werde „landesweit im Szenario A gestartet", teilte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne am heutigen Donnerstag in Hannover mit.

Eine Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (MS) und dem Landesgesundheitsamt (NLGA) in dieser Woche habe ergeben, dass auch die verschärfte Infektionslage dies zulasse.

Tonne: „Das ist ein wichtiges Signal an die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und die Lehrkräfte. Der Lockdown im Frühjahr hat gezeigt, dass dem Bildungssystem eine gesamtgesellschaftlich herausragende Bedeutung zukommt. Neben der Erfüllung des Bildungsauftrages als zentraler Aufgabe von Kita und Schule sind die Qualität und die Verlässlichkeit der Betreuung für die Familien von höchster Bedeutung. Zudem haben Kita und Schule einmal mehr ihre wichtige soziale Funktion für die Kinder und Jugendlichen gezeigt. Sie sind als Lern- und Lebensorte in der Pandemie besonders schutzwürdige Güter", erklärte der Minister.

Um den Präsenzbetrieb in den Schulen zu gewährleisten und gleichzeitig den Gesundheitsschutz für Schülerinnen und Schüler sowie alle an Schule Beschäftigte zu erhöhen, sind in der aktuellen Lage mit steigenden Infektionen mit SARS-CoV-2 Anpassungen notwendig.

Daher stehen nach den Herbstferien folgende Neuerungen an:

Details

Das Kultusministerium hat dreineue Erlasse zur angepassten Vermittlung des Lernstoffs in Zeiten der Corona-Pandemie veröffentlicht. Es werden die Anpassungen zur Nachholung von versäumten Lernstoffinhalten aus dem letzten Schuljahr, sowie Festlegungen zum eventuell notwendigen Distanzlernen getroffen.

Details

Die Stadt Braunschweig hat am 28. 09.2020 einen Elternbrief zu den aktuellen Corona-Fällen an Braunschweiger Schulen veröffentlicht. Er beschreibt die Verhaltensempfehlungen beim Auftreten von Corona-Infektionen an Schulen. 

Elternbrief der Stadt Braunschweig vom 28.09.2020 (PDF)

Details

Am am 25. September 2020 hat der Kultusminister von Niedersachsen einen Elternbrief zur Corona-Lage an den Schulen in Niedersachsen veröffentlicht. Er weist in diesem Brief auch auf das Schaubild zum Umgang mit Krankheitssymptomen während der Erkältungszeit hin.

Details

An den Stadtelternrat wurde die Anfrage gestellt, ob die anstehenden Wahlen der Elternvertretungen in Zeiten des eingeschränkten Regelbetriebs der Schulen unter Corona-Bedingungen auch alternativ Digital, oder als Briefwahl durchgeführt werden können.
Wir haben diese Frage an die Landesschulbehörde weitergeleitet und folgende Antwort erhalten:


Nach der Niedersächsischen Elternwahlordnung (ElternwahlO) sind die Wahlen der Elternvertretungen in Präsenzveranstaltungen durchzuführen. Es sind weder Telefon-/Videokonferenzen noch Briefwahlen vorgesehen. Dies gilt grundsätzlich auch in Zeiten des eingeschränkten Regelbetriebs der Schulen unter Corona-Bedingungen.

Nach § 1 ElternwahlO kann das aktive Wahlrecht nur in der Wahlversammlung ausgeübt werden. Die Bestimmungen in § 2 ElternwahlO verdeutlichen, dass die Wahlversammlung als Präsenzversammlung konzipiert ist (z.B. müssen sich alle Anwesenden in eine Anwesenheitsliste eintragen und gewählt wird durch Handaufheben oder durch Stimmzettel).

Die abschließenden Vorschriften aus der ElternwahlO sind nicht disponibel und können daher durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht nach Belieben modifiziert werden. Gegen die Abweichung von Präsenzveranstaltungen für die Wahlen sprechen auch die Regelungen gem. § 11 ElternwahlO, wonach gegen die Wahl Einspruch eingelegt werden kann mit der Begründung, dass gegen wesentliche Vorschriften über die Wahlberechtigung, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen und dadurch das Wahlergebnis beeinflusst worden ist.

Auch eine Stückelung der Versammlung in „Klassenabschnitte“ würde der Zielrichtung in der ElternwahlO nicht gerecht. Nach § 1 ElternwahlO kann das aktive Wahlrecht nur in der Wahlversammlung ausgeübt werden; eine Stückelung in mehrere „Unterversammlungen“ ist hingegen nicht vorgesehen und würde auch der Zielrichtung einer Wahlversammlung (dem Wortsinn nach also eine Zusammenkunft) nicht gerecht.

Eine digitale Konferenz genügt nicht den Anforderungen der ElternwahlO. Die Vorschriften der ElternwahlO zielen primär auf eine Wahlversammlung in Sinne einer Präsenzveranstaltung vor Ort ab. Zudem kann eine geheime Wahl nicht telefonisch oder per Video erfolgen, sondern ist per Stimmzetteln vorzunehmen.

Danach sind Abstimmungen, Elternversammlungen, Wahlen etc. in digitaler Form nicht zulässig.

_____________________________________
Fachbereichsleiter Recht
Niedersächsische Landesschulbehörde
Regionalabteilung Braunschweig
Dezernat 1 – Fachbereich Recht-

  1. Pressemitteilung des Kultusministeriums zum Schulbeginn
  2. Task Force der Stadt Braunschweig zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs
  3. Leitfaden "Schule in Corona-Zeiten 2.0"
  4. Neue Schüler-Monatskarten
  5. 2. Elternbrief des Kultusministers (5.6.2020)
   
© Stadtelternrat Braunschweiger Schulen